Am Hardtwald 9  |  76275 Ettlingen

Allgemeine Verkaufsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen

Präambel

Diese All­ge­mei­nen Be­din­gun­gen gel­ten, so­weit die Ver­trags­par­tei­en in ihrem Ver­trag dar­auf Bezug neh­men, vor­be­halt­lich et­wai­ger Än­de­rung die­ser Be­din­gun­gen, die die Par­tei­en aus­drüc­klich und schrift­lich ver­ein­ba­ren.

1. Angebot

Die im An­ge­bot ent­hal­te­nen Un­ter­la­gen, wie Ab­bil­dun­gen, Zeich­nun­gen, Ge­wich­te und Maß­an­ga­ben sind nur un­ge­fäh­re An­ga­ben, es sei denn, sie sind spe­zi­ell als ver­bind­lich ge­kenn­zeich­net. An­ge­bots­un­ter­la­gen dü­rfen ohne un­se­re Zu­stim­mung nicht an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben wer­den. An­ge­bo­te sind un­ver­bind­lich, so­lan­ge die Auf­trä­ge von uns nicht schrift­lich be­stä­tigt sind. Ein­kaufs­be­din­gun­gen oder ab­wei­chen­de Ge­gen­be­stä­ti­gun­gen des Käu­fers sind für uns un­ver­bind­lich, auch wenn ihnen nicht wi­der­spro­chen wird. Viel­mehr kom­men Ver­trä­ge le­dig­lich unter Gel­tung un­se­rer Ver­kaufs­be­din­gun­gen zu­stan­de.

2. Rücktritt

So­fern wir für Aus­lands­lie­fe­run­gen be­son­de­re Li­zen­zen oder Ge­neh­mi­gun­gen be­nö­ti­gen, be­hal­ten wir uns das Recht vor, vom Ver­trag zu­rüc­kz­utr­eten, falls diese Li­zen­zen oder Ge­neh­mi­gun­gen nicht in­ner­halb von 3 Mo­na­ten nach Be­an­tra­gung er­teilt wer­den.

3. Lieferfristen

Die von uns ge­nann­ten Lie­fer­fris­ten sind un­ver­bind­lich, es sei denn, es wurde aus­drüc­klich ein Fix­ge­schäft ver­ein­bart. Sind Lie­fer­fris­ten ver­ein­bart, so ver­län­gern sie sich auch ohne Be­hin­de­rungs­an­zei­ge, wenn sich die Lie­fe­rung durch Um­stän­de ver­zö­gert, die von uns nicht be­ein­fluss­bar sind. Dies gilt ins­be­son­de­re für Ver­zö­ge­run­gen, die auf ver­zö­ger­te Lie­fe­rung von Un­ter­lie­fe­ran­ten, auf Be­triebs­stö­run­gen, auf Aus­schuss, auf Streik, auf hö­he­re Ge­walt, auf feh­len­de Mit­wir­kungs­ver­hand­lun­gen des Ab­neh­mers, und auf Ver­zö­ge­rung durch ver­zö­ger­te Er­tei­lung von Ge­neh­mi­gun­gen zu­rüc­kz­ufu­̈hren sind. Sol­che nicht von uns be­ein­fluss­ba­ren Hin­der­nis­se sind auch dann nicht von uns zu ver­tre­ten, wenn sie wäh­rend be­reits vor­lie­gen­den Lie­fer­ver­zu­gs ein­tre­ten.

4. Haftung

Zur Scha­den­er­satz­leis­tung sind wir nur dann ver­pflich­tet, wenn der Scha­den durch grobe Fahr­läs­sig­keit oder Vor­satz von uns oder einem un­se­rer Er­fü­llung­sg­ehi­lfen ver­ur­sacht wurde. Dies gilt auch für Schä­den aus der Ver­let­zung von Pflich­ten bei den Ver­trags­ver­hand­lun­gen.

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